Antwort von Ministerin Drese auf Brandbrief des Vorstehers

Im März 2021 wandte sich Vorsteher Dr. Michael Bartels mit einem Brandbrief an das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung, um auf die verzögerten Impfangebote für Risikopersonen und Mitarbeiter*innen der Wohn- und Werkstätten der Eingliederungshilfe aufmerksam zu machen (vgl. Meldung vom 22.03.21).

Hintergrund des Briefes war das dramatische Infektionsgeschehen in einigen Wohnstätten des Pommerschen Diakonievereins. Neben der Tragik für die betroffenen infizierten Menschen mussten in diesem Zusammenhang auch mehrere Todesfälle beklagt werden. Zu diesem Zeitpunkt lagen für die Empfänger der Leistungsangebote der Eingliederungshilfe und die dort tätigen Mitarbeitenden im LK VG keine Impfangebote vor. Demgegenüber hatte die gleiche Personengruppe im benachbarten LK VR bereits den vollständigen Impfschutz.

Im Antwortschreiben von Ministerin Drese, welches auch im Namen von Ministerpräsidentin Schwesig verfasst wurde, heißt es dazu "Ich bedaure es, wenn die Impfkampagne nicht im gesamten Land mit einem einheitlich raschen Tempo voranschreitet, so dass dies ein Gefühl weckt, wonach der Wohnsitz oder der Arbeitsort entscheidend für den schnellstmöglichen Schutz durch eine Impfung ist." Die Ministerin teilt darüber hinaus die Kritik des Pommerschen Diakonievereins hinsichtlich der bundeseinheitlichen Impfpriorisierung, die ein Impfangebot für Menschen der Eingliederungshilfe erst in Prioritätsgruppe 2 vorsieht: "Ihre vorgetragenen Bedenken und Ihre Kritik in Bezug auf die bundesweit einheitliche Impfpriorisierungen teile ich. Mein Haus und auch ich selbst haben dies in den entsprechenden Gremien kritisch angemerkt und darauf hingewiesen, dass bei allem Verständnis für eine besondere Priorisierung der vollstationären Pflegeeinrichtungen ein Ungleichgewicht bei einer pauschalen Einstufung der Menschen mit Behinderungen in der Prioritätengruppe 2 droht."

Der Pommersche Diakonieverein e.V. begrüßt es sehr, dass die Landesregierung die Inhalte des Brandbriefes nicht nur im eigenen Haus sondern auch auf Kreisebene kommuniziert hat. So schreibt Ministerin Drese: "Gleichwohl habe ich Ihr Schreiben zum Anlass genommen, in der wöchentlich statfindenden Task Force, an der auch die Vertretungen der Landkreise und kreisfreien Städte teilnehmen, auf die außerordentliche Bedeutung der Impfungen im Bereich der Eingliederungshilfe hinzuweisen und appelliert die entsprechenden Maßnahmen zügig einzuleiten."

Den Mitarbeitenden der Eingliederungshilfe sprach die Ministerin für ihren Einsatz ganz besonderen Dank aus: "Es ist mir ein ausgesprochen wichtiges Anliegen, Ihnen, Ihren und allen anderen Mitarbeitenden in der Eingliederungshilfe sowie den Familienangehörigen und Freunden der Menschen mit Behinderungen für diesen unermüdlichen und kräftezerrenden Einsatz - oft auch unter Zurückstellung eigener, persönlicher Interessen - ganz besonders zu danken."